Planfeststellungsbeschlüsse spätestens bis 2011 angestrebt
Der Bund und die Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ziehen
bei dem wichtigen Verkehrsprojekt "Lückenschluss A 1" an einem Strang.
"Die von der Ostsee zur französischen Grenze führende A 1 hat eine
herausragende verkehrs- und strukturpolitische Bedeutung. Daher
arbeiten wir gemeinsam mit großem Nachdruck an der Schließung der noch
rund 31 km großen Lücke zwischen dem nordrhein-westfälischen
Blankenheim und dem rheinland-pfälzischen Rengen", erklärte der
Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau
und Stadtentwicklung, Achim Großmann. Für diese Lücke liegt noch kein
Baurecht vor.
"Mit den Verkehrsministern von Nordrhein Westfalen und Rheinland
Pfalz, Oliver Wittke und Hendrik Hering, bin ich einig, dass es für
alle Bauabschnitte der A1 bis spätestens 2011 einen
Planfeststellungs-Beschluss geben soll", so Großmann weiter.
Derzeitiges Ziel ist es, den Lückenschluss der A 1 zwischen Rengen und
Gerolstein 2009 und bis Kelberg bis 2010/2011 voranzubringen, betonten
Großmann und Hering. Noch in dieser Woche könne mit den
bauvorbereitenden Arbeiten im Abschnitt Gerolstein-Kelberg begonnen
werden. "Damit sind jetzt alle Abschnitte der A 1 in der Umsetzung,
für die das Baurecht vorliegt", teilen beide mit.
Hering erklärte, dass die bereits laufenden Bauarbeiten des 3,8 km
langen Abschnitts zwischen Rengen und Gerolstein bis 2009 fertig
gestellt werden könnten. Für den neu begonnenen rund 2,6 km langen
Autobahnabschnitt zwischen Gerolstein und Kelberg sei der Bau von drei
Brückenbauwerken erforderlich. Begonnen werde im Frühjahr 2008 mit der
Talbrücke Königsuhr. Der Bauauftrag hierfür sei bereits vergeben. Zur
Vorbereitung würden zunächst Erdarbeiten durchgeführt. "Für den Bau
stellt der Bund 35 Millionen Euro zur Verfügung", betont der
Parlamentarische Staatssekretär Großmann.
Ebenfalls auf Hochtouren laufen in beiden Ländern die Arbeiten an den
noch in der Planung befindlichen Abschnitten. Derzeit werden in enger
Abstimmung die landespflegerischen Unterlagen überarbeitet. Hiervon
betroffen sind im Hinblick auf geänderte Rechtsgrundlagen die FFH-,
Vogelschutz- und Artenschutzuntersuchungen. Diese Arbeiten sollen weit
gehend noch in 2007 abgeschlossen werden.
Durch die enge Zusammenarbeit sehen die beiden Verkehrsminister gute
Chancen, die Planungen schneller zum Abschluss zu bringen. Ziel ist
es, schnellstmöglich die Planfeststellungsverfahren in diesen
Abschnitten weiter zu betreiben und in 2011 die
Planfeststellungsbeschlüsse zu erlassen.
Während Rheinland-Pfalz sich vom Süden her vorarbeitet, plant
Nordrhein-Westfalen im nördlichen Abschnitt zwischen Blankenheim und
Lommersdorf. Hier würden derzeit die Voraussetzungen geschaffen, damit
im Jahr 2008 das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden kann,
so Verkehrsminister Wittke.
"Wir nehmen die A 1-Lücke damit von zwei Seiten mit Nachdruck in die
Zange", erklärten die Verkehrsminister abschließend. Entscheidend auch
für einen möglichen Baubeginn werde allerdings sein, dass keine neuen
Planungshemmnisse durch erneute zusätzliche naturschutzfachliche
Anforderungen entstünden und keine umfangreichen Klagen gegen die
Planfeststellungsbeschlüsse eingelegt werden würden.