Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat heute gemeinsam mit
seiner dänischen Amtskollegin Carina Christensen den dänisch-deutschen
Staatsvertrag über die Feste Fehmarnbeltquerung unterzeichnet.
"Das ist ein guter Tag für die Stärkung der gesamteuropäischen
Verkehrswege! Nach 16 Jahren der Vorbereitung haben wir heute
den Vertrag über Bau und Betrieb der Festen Fehmarnbeltquerung
unterzeichnet. Das ist ein bedeutender Meilenstein, denn
dieses Projekt ist ein wesentliches Element zur Vollendung der
zentralen Nord-Süd-Achse zwischen Skandinavien und
Mitteleuropa über die Vogelfluglinie," sagte Tiefensee.
Mit Unterzeichnung des Staatsvertrags wurde der Bau einer von den
Nutzern finanzierten, Festen Fehmarnbelt-Verbindung vereinbart. Sie
wird als eine kombinierte Schienen- und Straßenverbindung errichtet
und besteht aus einer elektrifizierten zweigleisigen Schienenstrecke
und einer vierstreifigen Straßenverbindung. Dänemark wird Eigentümer
des Querungsbauwerks über den Fehmarnbelt sein und verpflichtet sich
zur Errichtung, Betrieb und Finanzierung des Bauwerks.
Der Staatsvertrag schreibt fest, dass Dänemark und Deutschland jeweils
für den Ausbau der Hinterlandanbindungen der Festen
Fehmarnbeltquerung zuständig sind. In Deutschland wird bis zur
Eröffnung die eingleisige Eisenbahnstrecke Lübeck-Puttgarden
elektrifiziert und die Bundesstraße 207 Heiligenhafen-Puttgarden
vierstreifig ausgebaut. Ziel ist es, das Querungsbauwerk über den
Fehmarnbelt im Jahr 2018 für den Verkehr zu eröffnen.
Tiefensee: "Wir erfüllen damit den Koalitionsvertrag, in dem
wir uns für die Realisierung der Fehmarnbelt-Querung als
internationales PPP-Referenzvorhaben ausgesprochen hatten."
Die dänische Verkehrsministerin Carina Christensen:
"Ich bin stolz darauf, dass wir heute einen Staatsvertrag
zwischen der dänischen und der deutschen Regierung über die
Realisierung der festen Fehmarnbeltquerung abschließen
konnten. Ein großes und wichtiges Projekt für die dänische
Regierung.
Durch diese Feste Fehmarnbeltquerung werden Skandinavien und
der europäische Kontinent zum Nutzen der Bürger und der
Wirtschaft enger miteinander verbunden, nicht nur in Dänemark
und Deutschland, sondern in ganz Europa.
Diese Verbindung wird in den dänisch-deutschen Beziehungen
eine neue Dynamik schaffen, die zu einem weiteren Anstieg des
Wachstums und der Beschäftigung in unseren beiden Ländern
beitragen kann."
Der Staatsvertrag bedarf noch der Zustimmung der Parlamente in
Deutschland und Dänemark.
Die Feste Fehmarnbeltquerung einschließlich der
Schienenhinterlandanbindungen ist ein vorrangiges Vorhaben zum Aufbau
der Transeuropäischen Verkehrsnetze. Die EU-Kommission wird das
Projekt daher auch in der Finanzperiode 2007 - 2013 weiterhin mit
Zuschüssen von rund 339 Millionen Euro fördern.