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02.06.2003:
Staatsvertrag über den Bau einer grenzüberschreitenden Verbindungsstraße im Raum Zittau

Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

Pressemitteilung Nr. 192/03
30. Mai 2003

Staatsvertrag über den Bau einer grenzüberschreitenden Verbindungsstraße im Raum Zittau

"Diese grenzüberschreitende Verbindungsstraße wird ein wichtiger Baustein im zusammenwachsenden Europa", sagte Bundesminister Dr. Manfred Stolpe am Freitag in Berlin. Auf Einladung Deutschlands hatte am 27. und 28. Mai in Zittau eine deutsch-polnisch-tschechische Konferenz stattgefunden. Dabei ging es um einen trilateralen Staatsvertrag für den Bau einer grenzüberschreitenden Verbindungsstraße über polnisches Hoheitsgebiet zwischen der deutschen B 178 und der tschechischen D I/35 im Raum Zittau. Grundlage hierzu war die Vereinbarung von Minister Stolpe mit seinem polnischen Amtskollegen vom 30. April des Jahres in Görlitz, möglichst kurzfristig einen Abschluss des Staatsvertrages zu erreichen.

Folgendes Ergebnis wurde in Zittau erzielt: In einer Schlusssitzung im Juli in Spindlermühle (CZ) sollen die Beratungen abgeschlossen werden. Ziele sind die Parafierung im Herbst des Jahres, die Vertragsunterzeichnung bis Ende 2003, der trilaterale Baubeginn im Mai 2004 sowie die Verkehrsfreigabe im Jahr 2006.

Ausserdem wurde vereinbart, weitere Gespräche über den Ausbau bestehender und den Bau neuer Grenzübergänge zwischen Deutschland und Polen zu führen. Auch solle die Vertragsunterzeichnung für den Bau der Brücke über den Torfkanal zwischen Garz und Swinemünde auf der Insel Usedom in Kürze erfolgen. Baubeginn könnte dann noch in diesem Jahr sein.

Quelle:

Brücken

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