Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Pressemitteilung Nr. 192/03
30. Mai 2003
Staatsvertrag über den Bau einer grenzüberschreitenden
Verbindungsstraße im Raum Zittau
"Diese grenzüberschreitende Verbindungsstraße wird ein wichtiger
Baustein im zusammenwachsenden Europa", sagte Bundesminister Dr.
Manfred Stolpe am Freitag in Berlin. Auf Einladung Deutschlands hatte
am 27. und 28. Mai in Zittau eine deutsch-polnisch-tschechische
Konferenz stattgefunden. Dabei ging es um einen trilateralen
Staatsvertrag für den Bau einer grenzüberschreitenden
Verbindungsstraße über polnisches Hoheitsgebiet zwischen der deutschen
B 178 und der tschechischen D I/35 im Raum Zittau. Grundlage hierzu
war die Vereinbarung von Minister Stolpe mit seinem polnischen
Amtskollegen vom 30. April des Jahres in Görlitz, möglichst
kurzfristig einen Abschluss des Staatsvertrages zu erreichen.
Folgendes Ergebnis wurde in Zittau erzielt: In einer Schlusssitzung im
Juli in Spindlermühle (CZ) sollen die Beratungen abgeschlossen werden.
Ziele sind die Parafierung im Herbst des Jahres, die
Vertragsunterzeichnung bis Ende 2003, der trilaterale Baubeginn im Mai
2004 sowie die Verkehrsfreigabe im Jahr 2006.
Ausserdem wurde vereinbart, weitere Gespräche über den Ausbau
bestehender und den Bau neuer Grenzübergänge zwischen Deutschland und
Polen zu führen. Auch solle die Vertragsunterzeichnung für den Bau der
Brücke über den Torfkanal zwischen Garz und Swinemünde auf der Insel
Usedom in Kürze erfolgen. Baubeginn könnte dann noch in diesem Jahr
sein.